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Traktanden der Gemeindeversammlung 
Mittwoch, 12. Dezember 2018, 20.00 Uhr, im Sonnensaal, Zürichstrasse 2

Traktanden 

1. Jungbürgerehrung; Übergabe Bürgerbriefe

2. Finanzplan 2019 - 2023; Kenntnisnahme

3. Budget 2019; Beratung und Genehmigung, Festsetzung der Gemeindesteueranlage und des Liegenschaftssteuersatzes

4. Turmweg
    a) Verpflichtungskredit CHF 229'000 für die Erneuerung der Strasse
    b) Verpflichtungskredit CHF 131'000 für die Sanierung und Erneuerung der Abwasseranlagen

5. Verpflichtungskreditabrechnung; Neubau Mischwasserentlastungsbauwerk (Fangkanal) Hubel

6. Verschiedenes


Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle seit drei Monaten in der Gemeinde Herzogenbuchsee wohnhaften, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigten Personen.

Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung am Zentralschalter der Gemeindeverwaltung, Bernstrasse 2, öffentlich auf. Zusätzlich erfolgt eine Veröffentlichung auf der Gemeindewebseite.


Rechtsmittel
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Städtli 26, 3380 Wangen a.A. einzureichen (Art. 60 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht).

GEMEINDERAT HERZOGENBUCHSEE


Unterlagen zu Traktandum 2
Medienmitteilung Finanzplanung 2019- 2023
Bericht und Antrag des Gemeinderats
Finanzplan 2019 - 2023

 

Unterlagen zu Traktandum 3
Medienmitteilung Budget 2019
Bericht und Antrag des Gemeinderats
Budget 2019


Unterlagen zu Traktandum 4
Medienmitteilung Turmweg
Bericht und Antrag des Gemeinderats
Technischer Bericht mit Variantenstudium Turmweg

 

Unterlagen zu Traktandum 5
Medienmitteilung Kreditabrechnung Kanalisation Mischabwasserentlastungsbauwerk
Bericht und Antrag des Gemeinderates