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Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2019 
Mittwoch, 12. Juni 2019, 20.00 Uhr, im Sonnensaal, Zürichstrasse 2

Traktanden 

1. Jahresrechnung 2018;
    A. Genehmigung der Jahresrechnung 
    B. Kenntnisnahme des Berichts der Aufsichtsstelle Datenschutz

 

2. Gemeindeverband ARA-Region Herzogenbuchsee; Genehmigung neuer Kostenteiler

 

3. Personenunterführung (PU) Bahnhof; Genehmigung Verpflichtungskredit CHF 9'290'000 für die Realisierung

 

4. Einführung regionales Kompetenzzentrum BAU OA-West;
    A. Genehmigung wiederkehrende Ausgabe
    B. Genehmigung Reglement über die Gebühren im Bauwesen

 
5. Erneuerung Lerchenweg (neu Feldlerchenweg) und Ersatz Kanalisation, Kenntnisnahme Verpflichtungskreditabrechnung  
6. Verschiedenes  

Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle seit drei Monaten in der Gemeinde Herzogenbuchsee wohnhaften, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigten Personen.

Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Traktanden können ab Montag, 13. Mai 2019, am Zentralschalter der Gemeindeverwaltung, Bernstrasse 2, eingesehen und auf der Website www.herzogenbuchsee.ch heruntergeladen werden.

Rechtsmittel
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, Städtli 26, 3380 Wangen a.A. einzureichen (Art. 60 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht).

GEMEINDERAT HERZOGENBUCHSEE

Unterlagen zu Traktandum 1
Bericht und Antrag des Gemeinderates
Medienmitteilung Jahresrechnung 2018
Jahresrechnung 2018
Bericht Aufsichtsstelle Datenschutz
Bericht des Rechnungsprüfungsorgan zur Jahresrechnung 2018

Unterlagen zu Traktandum 2
Bericht und Antrag des Gemeinderates
Medienmitteilung Genehmigung neuer Kostenteiler
Synopse Organisationsreglement Gemeindeverband ARA
Organisationsreglement 4. Teilrevision

Unterlagen zu Traktandum 3
Bericht und Antrag des Gemeinderates
Medienmitteilung PU Verpflichtungskredit
Konzept PU zur Kostenberechnung A1
Konzept PU zur Kostenberechnung A2
Kostenabgabe
Schematische Darstellung Kostenteiler
Bauphasenterminplan
Situation Endzustand
Möblierungsplan

Unterlagen zu Traktandum 4
Bericht und Antrag des Gemeinderates
Medienmitteilung Kompetenzzentrum
Reglement über die Gebühren im Bauwesen (GebR Bau)
Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit in Baubewilligungs- und Baupolizeiverfahren
Verordnung über die Gebühren im Bauweisen (GebVo Bau)

Unterlagen zu Traktandum 5
Bericht und Antrag des Gemeinderates
Medienmitteilung Sanierung Feldlerchenweg Kreditabrechnung