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News aus dem Gemeinderat 
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat u. a. folgende Geschäfte behandelt

Bildungskommission: Mathias Indermühle für Manuela Akermann

In der Bildungskommission kommt es zu einem Wechsel. Manuela Akermann hat demissioniert. Sie sitzt für die SP in der Kommission. Ersetzt wird sie durch Mathias Indermühle, der vom Gemeinderat für den Rest der Amtsdauer bis Ende 2021 gewählt wurde.

Alkohol-Testkäufe: Auch im 2019

Im Auftrag des Gemeinderats führte das Blaue Kreuz diesen Sommer in 15 gezielt ausgewählten Gastronomiebetrieben und Tankstellen-Shops Alkohol-Testkäufe durch. Gemäss Rückmeldung des Blauen Kreuzes verliefen die Testkäufe durchwegs positiv. Trotzdem konnten die minderjährigen Testkäuferinnen und -käufer bei drei Betrieben unrechtmässig Alkohol kaufen. Die Ergebnisse wurden dem Regierungsstatthalteramt Oberaargau zugestellt. Dieses hat die durchgefallenen Betriebe angeschrieben und verwarnt. Sollten die Betriebe bei erneuten Testkäufen wiederum durchfallen, wird das Regierungsstatthalteramt weitere Massnahmen prüfen.

Und Testkäufe wird es auch in Zukunft geben. Das hat der Gemeinderat im Oktober beschlossen. Aufgrund des Resultates, dass es Gastgewerbebetriebe gegeben habe, welche die erstmals von der Einwohnergemeinde durchgeführten Testkäufe nicht bestanden haben und im 2018 nicht alle Gastgewerbebetriebe kontrolliert werden konnten, erachten die Behörden eine erneute Durchführung der Testkäufe als sinnvoll. Im kommenden Jahr sollten denn auch jene Betriebe erneut kontrolliert werden, welche jetzt durchgefallen sind, sowie weitere Betriebe, welche im 2018 noch nicht kontrolliert worden sind. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 800 Franken. Die Gemeinde will damit nicht zuletzt ein Zeichen setzen: Die Betriebe sollen wissen, dass in Herzogenbuchsee auf den Jugendschutz geachtet wird und Ausweiskontrollen durchgeführt werden müssen.

Kulturförderung: KreuzKellerBühne und Bibliothek künftig unterstützen

Stadttheater Langenthal, Regionalbibliothek Langenthal, Kunsthaus Langenthal, Museum Langenthal,  Kulturverein Chrämerhuus Langenthal – diese fünf Angebote gelten als Kulturinstitutionen von "regionaler Bedeutung" in der Region Oberaargau. Sie werden deswegen nicht nur von der Standortgemeinde Langenthal, sondern auch vom Kanton sowie den übrigen, im Gemeindeverband  Kulturförderung zusammengeschlossenen Oberaargauer Gemeinden gemäss den gesetzlichen Vorgaben der kantonalen Kulturförderung gemeinsam unterstützt.

Die entsprechenden Leistungsvereinbarungen gelten bis Ende 2020. Im Hinblick auf die nächste Vertragsperiode von 2021 – 2024 wurden die Gemeinden von der regionalen Kulturkonferenz dazu eingeladen, allfällige Änderungsvorschläge betreffend den Kulturinstitutionen von regionaler Bedeutung einzugeben. Die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee macht davon Gebrauch und schlägt auf Antrag der Kulturkommission vor, den Verein KreuzKellerBühne sowie die Gemeindebibliothek neu in die Liste der „regional bedeutenden" Kulturinstitutionen aufzunehmen.

Spielplatz im Gemeindepark instand stellen

Teile des Spielbaums im Gemeindepark wurden durch Vandalen zerstört. Beispielsweise wurde ein Seil so zerschnitten, dass sich ein spielendes Kind beinahe an den Seilresten stranguliert hätte. Deshalb ist das Spielgerät im Park aus Sicherheitsgründen bis auf weiteres gesperrt.

Wie geht es aber weiter mit dem Spielplatz? in seiner Oktober-Sitzung hat der Gemeinderat das konkrete Vorgehen beraten und einen Grundsatzentscheid gefällt. Dieser sieht vor, das Spielgerät instand zu stellen und vorerst noch nicht zu entsorgen. Dafür werden 7000 Franken als Nachkredit bewilligt. Darin enthalten sind die dringlichsten Instandstellungsarbeiten sowie die Kosten für die Miete der Absperrung.

Klar ist, dass diese nochmalige Reparatur die Lebensdauer des Spielgerätes lediglich um rund ein Jahr verlängern wird, so dass der Spielplatz auch im kommenden Jahr in Betrieb bleiben kann. Diese Zeit benötigen die Sozialkommission für die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts, respektive die Bauabteilung für die Projektierung und Realisierung eines neuen Spielplatzes als Ersatz für den Spielbaum. In der Investitionsrechnung 2019 wurden 100'000 Franken für einen neuen Spielplatz eingestellt.

Das Ziel: Statt einer „Hauruck-Übung" soll eine nachhaltige Lösung angestrebt werden. In diesem Zusammenhang hat der Gemeinderat weiter beschlossen, das in den Legislaturzielen aufgeführte Spielplatz-Konzept unverzüglich in Angriff zu nehmen. Unter dem Titel „Attraktivierung der Aussenräume sowie der Begegnungs- und Spielplätze“ soll vor dem Hintergrund der zunehmenden Siedlungsentwicklung nach innen und der damit veränderten Bedürfnissen im öffentlichen Raum im Rahmen eines Projektes die künftigen Anforderungen an den Aussenraum sowie an die Begegnungs- und Spielplätze geklärt und wo nötig, Massnahmen definiert werden.

Bibliothek: Gemeinde übernimmt auch noch Defizit 2017

35’921 Franken beträgt das Defizit der Gemeindebibliothek Herzogenbuchsee und Umgebung für 2017. Gemäss der Stiftungsurkunde muss die Gemeinde dieses Jahresdefizit eins zu eins decken. Es handelt sich also um eine gebundene Ausgabe. Dem entsprechenden Nachkredit stimmte der Gemeinderat im Oktober zu.

Dass die Gemeinde das Defizit auch für 2017 übernehmen muss, überrascht. Ursprünglich war nämlich vorgesehen, die überarbeitete Stiftungsurkunde auf Beginn 2018 in Kraft zu setzen. Diese sei von der Aufsichtsbehörde aber noch nicht genehmigt, teilte die Bibliotheks-Stiftung im Laufe des vergangenen Sommers mit. Die neue Stiftungsurkunde bildet u.a. die Basis für eine Erhöhung des wiederkehrenden Gemeindebeitrags auf 115 000 Franken, wobei im Gegenzug die Defizitgarantie der Gemeinde entfallen wird.

Herzogenbuchsee, 2. November 2018

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Herzogenbuchsee / Legislaturziele 2018 – 2021 verabschiedet 
Fünf zentrale Herausforderungen 

Der Gemeinderat hat die Legislaturziele 2018 – 2021 verabschiedet. Dabei stehen fünf zentrale Herausforderungen im Vordergrund, denen sich die Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee stellen will. Eine davon lautet: Qualitative Weiterentwicklung des Bahnhofareals.

Die Legislaturziele bilden zusammen mit der Gemeindestrategie 2030, dem Finanzplan und dem Budget für den Gemeinderat eines der wichtigsten Planungs- und Führungsinstrumente. Legislaturziele konkretisieren die Eingaben der verschiedenen Akteure, nennen Massnahmen zur Zielerreichung und machen so die gemeinderätliche Politik messbar.

Breit abgestützt

Dass auch für die aktuelle Legislatur 2018 – 2021 Ziele formuliert werden sollen, hat der Gemeinderat an seiner ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung im vergangenen Januar beschlossen. Im Rahmen der Erarbeitung der Legislaturziele wurden die Ortsparteien, die ständigen Kommissionen sowie sämtliche Verwaltungsabteilungen eingeladen, Eingaben an den Gemeinderat zu machen. An einem gemeinsamen Workshop im Juni wurden jene Handlungsfelder definiert, welche prioritär angegangen werden sollen. Nun hat der Gemeinderat in seiner September-Sitzung die definitive Fassung der Legislaturziele verabschiedet.

Daraus ergeben sich die fünf grössten Herausforderungen, denen sich die Gemeinde Herzogenbuchsee aus Sicht des Gemeinderats in der aktuellen Legislatur stellen muss. Es sind dies:

–              Umsetzung Ortsplanung; Schwerpunkt: qualitative Weiterentwicklung des Bahnhofareals
                beidseits der Gleise

–              Konkretisierung und Umsetzung der Schulraumplanung; gemeinsam mit Niederönz

–              Bedarf zur Einführung von Schulsozialarbeit abklären

–              Finanzhaushalt ausgeglichen gestalten

–              Attraktiverung der Aussenräume, Begegnungs- und Spielplätze.

Weitere Ziele und Massnahmen

Bei den genannten Schwerpunkten handelt es sich bewusst um qualitative Ziele. Nicht aufgeführt werden Investitionen. Diese ergeben sich aus dem Langzeitinvestitionsprogramm und werden in der rollenden Finanzplanung jährlich aktuell dargestellt. Neben den fünf Schwerpunkten wurden für die Bereiche Gemeindeentwicklung, Bildung, Sozialintegration, Kultur / Freizeit, Umwelt / Raumordnung / Verkehr sowie Finanzen je weitere Ziele und Massnahmen definiert, welche bis 2021 angepackt, resp. umgesetzt werden sollen.

So sollen etwa im Bereich Gemeindeentwicklung die Gemeinde-Webseite neu gestaltet und eine Strategie für die digitale Verwaltung erarbeitet werden. In diesen Bereich fällt auch die Überarbeitung der Gemeinde- und Eigentümerstrategie im Zusammenhang mit der Tochterunternehmung EWK Herzogenbuchsee AG. Im Bereich Bildung muss die Informatik-Strategie überdacht werden. Die Erarbeitung eines neuen ICT-Konzepts ist bereits in Auftrag gegeben worden. Das Ziel im Bereich Kultur und Freizeit muss es sein, Breite und Standard des gegenwärtigen Angebots mindestens auf dem heutigen Niveau zu halten. Zudem soll versucht werden, die «KreuzKellerBühne» als regional bedeutendes Kulturangebot zu positionieren. Beim «Sport» soll ein Konzept für eine zweite Sporthalle in Angriff genommen werden. Schliesslich sollen für den Bereich Umwelt / Raumordnung / Verkehr folgende Massnahmen umgesetzt werden: Versuchsbetrieb für lokales ÖV-Angebot, Aktualisierung und Digitalisierung des  Konzepts zur Unterhaltsplanung der Gemeindestrassen sowie die Klärung des Standorts für das Wehrdienstmagazin, damit die Gemeinde ihren Werkhof an einem Standort konzentrieren kann.

Flexibel bleiben

Trotz der festgelegten Ziele und Prioritäten gilt es für den Gemeinderat, jederzeit auf ausserordentliche Herausforderungen und Ereignisse zu reagieren, die nicht geplant waren. Weiter steht dazu in der Broschüre zu den Legislaturzielen: Auch die sich immer rascher ändernden Rahmenbedingungen verlangten eine offene Planung und vom Gemeinderat die Bereitschaft zur schnellen und flexiblen Reaktion.

Die detaillierten Legislaturziele können auf der Gemeindeverwaltung oder im Internet unter www.herzogenbuchsee.ch eingesehen werden. 

 

Die fünf Legislatur-Schwerpunkte

Umsetzung Ortsplanung; Weiterentwicklung Bahnhofareal

Die 2014 genehmigte Ortsplanung ermöglicht im Bahnhofgebiet eine Siedlungsentwicklung nach innen. Die sich daraus bietenden Chancen für die Weiterentwicklung des Standortes Herzogenbuchsee als Wohn- und Arbeitsort sollen genutzt werden. Zum einen soll mit der Umgestaltung der Industriebrachen westlich der Bahn die Ansiedlung von Dienstleistungsarbeitsplätzen und die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum an attraktiver Lage ermöglicht werden – zum andern sollen der Ortskern, das Bahnhofquartier-Ost und der Bahnhof selbst aufgewertet werden. Die vorgesehene Verlängerung der Personenunterführung beim Bahnhof ermöglicht eine direkte Verbindung der beiden Quartiere.

Schulraumplanung

Für die Sanierung des bestehenden und die bedarfsgerechte Erweiterung des künftig erforderlichen Schulraumes sollen die Ergebnisse aus dem Grobkonzept der Schulraumplanung in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Niederönz in einem gemeinsamen Projekt konkretisiert und auf Stufe Vorprojekt weiter ausgearbeitet werden.

Einführung Schulsozialarbeit

Die Schule Herzogenbuchsee klärt gemeinsam mit dem Oberstufenverband den Bedarf an Schulsozialarbeit ab und führt bei vorhandenem Bedarf entsprechende Angebote ein.

Ausgeglichener Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt ist bis Ende Legislatur ausgeglichen zu gestalten. Dabei sollen das strukturelle Defizit weiter abgebaut, der Selbstfinanzierungsgrad erhöht und die gute Eigenkapitalbasis erhalten werden. In diesem Zusammenhang soll eine Finanzstrategie zur längerfristigen Steuerung des Finanzhaushaltes erarbeitet werden. Investiert wird in erster Linie in den Werterhalt der bestehenden Infrastrukturen. Gleichzeitig wird die Aufgabenüberprüfung weitergeführt; sprich das Leistungsangebot wird kritisch hinterfragt und die Einwohnergemeinde bietet nur dort eigene Leistungen an, wo diese nicht durch Dritte kostengünstiger und in gleicher Qualität erbracht werden können.

Attraktiverung der Aussenräume sowie der Begegnungs- und Spielplätze

Die stärkere Siedlungsentwicklung nach innen führt zu veränderten Bedürfnissen im öffentlichen Raum. Im Rahmen eins Projektes sollen deshalb die künftigen Anforderungen an den Aussenraum und die Begegnungs- und Spielplätze geklärt und, wo nötig, Massnahmen definiert werden.

Herzogenbuchsee, 27. September 2018

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Masterplan Bahnhofgebiet     
Öffentlicher Informationsanlass am 30. Oktober  

Das Gebiet um den Buchser Bahnhof soll urbaner werden. Gegenwärtig wird dafür als Planungsgrundlage der Masterplan Bahnhofgebiet erarbeitet. Am 30. Oktober werden im Rahmen einer öffentlichen Information der Bevölkerung die aktuellen Zwischenergebnisse präsentiert.

Dem heutigen Bahnhofquartier in Herzogenbuchsee, dem Bahnhofgebiet Ost, stehen grosse Veränderungen bevor. Neben der Neugestaltung des Bahnhofplatzes und der Verbesserung der Verkehrssituation geht es vorab um eine sinnvolle Verdichtung des Gebiets. Hier besteht aus Gemeindesicht ein grosses Potenzial, wie verschiedene Visionen und Planungsentwürfe zeigen. Kurz: Buchsi soll zwischen den neuen Quartieren im Westen, dem Bahnhof und dem historischen Dorfkern urbaner werden.

Wie das geschehen soll – das soll ein Masterplan aufzeigen, welcher gegenwärtig erarbeitet wird. Den Masterplan Bahnhofgebiet hat der Gemeinderat vor einem Jahr in Auftrag gegeben. Es gibt zwar einen Richtplan Bahnhofgebiet aus dem Jahr 2014, der in neun Massnahmenblättern allgemein gehaltene Zielsetzungen formuliert – insbesondere griffige Inhalte zum Thema Innenentwicklung fehlen aber. Im angestrebten Masterplan sollen nun im Sinne eines Gesamtkonzeptes die städtebaulichen Überlegungen mit den bereits vorhandenen Betrachtungen zum Aussenraum und zum Verkehr ergänzt werden. Alles immer vor dem Hintergrund, dass durch eine qualitative Innenentwicklung der Ortskern belebt und gestärkt werden kann.

Gutachterverfahren

Erarbeitet wird der Masterplan im Rahmen eines sogenannten «Gutachterverfahrens». Will heissen: Die Gemeinde sowie externe Fachexperten begleiten den Entwurf des Masterplans, wobei die Resultate schrittweise an drei Workshops besprochen und hinterfragt werden. Das spart Kosten und Zeit, ermöglicht den frühzeitigen Einbezug aller wichtigen Akteure und vereinfacht den Wissenstransfer zwischen den Fachleuten. Ende August wurde den Beteiligten in einem zweiten Workshop der aktuelle Zwischenstand des Planungsverfahrens präsentiert. Einmal mehr wurde betont, dass in städtebaulicher Hinsicht die  Schwerpunkte für den Ostteil des Bahnhofquartiers auf einer qualitativ guten Siedlungsentwicklung nach Innen liege und für die  Entwicklung der Industriebrachen westlich der Gleise optimale Voraussetzungen geschaffen werden sollen.

Die am dringendsten zu klärende Frage im Bereich Verkehr sei jene nach dem Anschluss der Personenunterführung an die beiden Bahnhofplätze Ost und West. In diesem Zusammenhang müsse ebenfalls die Funktion der beiden Plätze festgelegt werden. Beispielsweise stellt sich hier die Frage nach dem künftigen Bus-Bahnhof, der bis 2023 behindertengerecht gestaltet werden muss. Weil das am jetzigen Standort aus Platzgründen aber an Grenzen stossen dürfte, muss die Idee geprüft werden, ob die Busse (zumindest Richtung Solothurn) künftig auch auf der Westseite der Bahn anhalten könnten, was sich – je nach Lösung – wiederum auf die Gestaltung der Areale auswirkt.

Zwischenergebnisse vorstellen

In einem nächsten Schritt sollen der Bevölkerung vor dem dritten Workshop ein Werkstatt-Einblick gewährt und die Zwischenergebnisse präsentiert werden. Stattfinden wird diese öffentliche Informationsveranstaltung am Dienstag, 30. Oktober, im Sonnensaal (Beginn: 19 Uhr). Für die Anwesenden besteht die Gelegenheit, ein direktes Feedback abzugeben sowie weitere Verbesserungsvorschläge und Anregungen einzubringen. Diese werden nach Möglichkeit in den Masterplan einfliessen, welcher dann im Workshop 3 verabschiedet werden soll.

Masterplan Bahnhofgebiet – Präsentation Zwischenergebnisse: 

Öffentlicher Informationsanlass, Dienstag, 30. Oktober 2018, 19 Uhr;  Sonnensaal Herzogenbuchsee.

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Kredit für Modernisierung der Lüftungsanlage   

Die bestehende Lüftung im Buchser Kornhaus soll mit einer modernen Steuerung nachgerüstet werden. Dafür bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 55 000 Franken – eine Investition, mit der Energiekosten eingespart werden können.

Aufgrund des anstehenden Umbaus des 2. Obergeschosses im Kornhaus für die Sozialabteilung und der fehlenden Anbindung des Stockwerkes an die Lüftungsanlage, wurde die Gelegenheit genutzt und die Installationen in der gesamten Liegenschaft überprüft. Schon lange sind die sehr hohen Nebenkosten aufgefallen, wobei die Lüftungsanlage einen grossen Anteil daran trage, so das Resultat der Messungen. Beispielsweise erzeuge die Lüftung eine 100-Prozent Luftwechselrate, obwohl lediglich 25 Prozent des Gebäudes gleichzeitig genutzt würden-

Die 2008 installierte Lüftung erfüllt zwar alle gesetzlichen Richtlinien – sie ist aber inzwischen schlicht technisch veraltet. Zudem fehlt eine effiziente Steuerung der Luftzufuhr; mit dem Resultat, dass es im Winter zu kalt und im Sommer zu warm wird, was sich sowohl auf das Raum-Klima wie auch auf die  Nebenkosten-Abrechnung negativ auswirkt.

Rasch amortisiert

Die Lösung: Die Lüftungsanlage wird mit einer elektronischen Steuerung nachgerüstet. Raumfühler sorgen dafür, dass nur jene Räume belüftet werden, welche auch wirklich genutzt werden. Für die eigentliche Anpassung der Steuerung sind im Kredit von total 55 000 Franken deren 12 000 Franken vorgesehen, der Rest der Kosten entfällt auf die Anbindung  des 2. Stocks an die Lüftungsanlage sowie auf diverse Anpassungen. Insgesamt handelt es sich um eine Investition, die sich rechnen wird, geht man doch davon aus, dass jährlich rund 2000 Franken an Stromkosten eingespart wer-den. Nicht zuletzt verhelfen die Anpassung der Lüftung und die damit verbundenen Einsparungen der «Energiestadt» Herzogenbuchsee zu kostbaren Punkten für das nächste Re-Audit in zwei Jahren.

Herzogenbuchsee, 25. September 2018